«Das ist kein Verfassungsbruch» Victor Kälin: Das Interview kann nicht ohne einen Blick zurück in die erste Ratswoche auskommen. Im Rahmen des Stabilisierungsprogramms hätten auch Beiträge an die Bildung und an die Landwirtschaft gekürzt werden sollen. Das Parlament sah es anders und genehmigte weitere 395 Millionen Franken für Bildung und Forschung. Und als der Bundesrat den Rahmenkredit für die Landwirtschaft…
Kategorie: Allgemein Kein Kommentar
Kategorie: Allgemein Kein Kommentar
«Zu meiner grossen Enttäuschung» Wettermässig gleicht die Herbstsession eher einer Sommersession. Im Zug zwischen Zürich und Bern ist es drückend heiss. Die Klimaanlage funktioniert nicht, verschwitzt steige ich in Bern aus. Auch im Nationalratssaal ist es heiss und fast alle Parlamentarier sitzen ohne Kittel an ihren Pulten, was nicht üblich ist. Energiestrategie Auch die Energiewende erhitzt die Gemüter im Saal.…
Kategorie: Allgemein Kein Kommentar
«So wenig Bürokratie wie möglich» UMSETZUNG MEI – Vertreter von FDP und CVP verlangen, dass KMU nicht diskriminiert und bürokratische Hürden tief gehalten werden. Interview Schweizerische Gewerbezeitung
Kategorie: Allgemein Kein Kommentar
Am Mittwoch, dem 18. Mai 2016 fand im Saal des Kongress- und Kulturzentrums ZWEI RABEN in Einsiedeln ein Podium zur Abstimmungsvorlage ”Asylgesetzrevision” statt. Hochkarätiges Podium zur Asyldebatte
Kategorie: Allgemein Kein Kommentar
Keinen trägen Service public Bevölkerung und Wirtschaft wollen einen funktionierenden Service public. Von den Dienstleistungen der Post, SBB, Swisscom usw. profitieren alle. Es muss auch in Zukunft sichergestellt sein, dass diese Unternehmen nicht stehenbleiben. Die Initiative „Pro Service Public“ gaukelt vor, dass bei Annahme diese Institutionen gestärkt werden. Sie bewirkt aber das Gegenteil. Die Unternehmen dürfen keine Gewinne mehr abwerfen.…
Kategorie: Allgemein Kein Kommentar
